Unsere Nutzungsbedingungen
Begriffsbestimmungen:
Betreiber: Betreiber ist der Erfinder und Herausgeber dieses Portals
Benutzer: Sind sämtliche Besucher der Website. Diese gliedern sich in Partner, Tester und deren Teampartner (das sind Personen die Restaurants besucht haben und Bewertungen abgeben) und sonstige Besucher. (Partner sind Besucher, die einen Partnerschaftsvertrag mit dem Betreiber geschlossen haben oder Werbepartner, d.h. Besuchern die einen Werbepartnervertrag mit dem Betreiber geschlossen haben. Die jeweiligen Arten der Partnerschaften ergeben sich aus dem Produktangebot. Tester sind jene Besucher, die Bewertungen der Restaurants sowie Partner vornehmen. Einfache Besucher sind all jene Personen, die dieses Portal besuchen.)
Der Betreiber hat lediglich das veröffentlichte Portal erstellt und bietet den Benutzern eine neuartige unabhängige Plattform, um so eine Übersicht über die Gastronomie sowie der Bevölkerung eine Qualitätskontrolle und Sicherung zu ermöglichen. Der Betreiber haftet ausschließlich für die von ihm eingegebenen, statischen Inhalte des Portals.
Dritte: Dritte sind natürliche oder juristische Personen, die auf diesem Portal als Restaurant angeführt sind, ohne Partner des Betreibers zu sein und/oder von Benutzern erwähnt, angesprochen oder empfohlen werden.
Die Besucher dieser Webseite, im folgenden kurz „Benutzer“ genannt, können Bewertungen abgeben, Partnerschaften mit dem Betreiber eingehen, Newsletter oder sonstige vom Betreiber angebotene Leistungen abonnieren. Die einzelnen Bewertungen von Dritten oder Partnern werden von Benutzern, als unabhängigen Testern vorgenommen. Daher sind die jeweiligen Benutzer auch selbst für deren durchgeführte und veröffentlichte Bewertungen und Einträge verantwortlich. Informationen über Restaurants (Adresse, Kontaktinformationen, Öffnungszeiten, etc...) werden einerseits vom Betreiber ermittelt, können aber andererseits direkt von Benutzern, insbesondere den Restaurants durch den Abschluss eines Partnerschaftsvertrages und Bezahlung der anfallenden Gebühren gewartet werden. Für selbst gewartete Inhalte haftet der jeweilige Autor.
Nutzungsbedingungen:
1.) Der Benutzung dieses Portals sowie sämtlichen geschlossenen Vereinbarungen in diesem Portal zwischen dem Betreiber einerseits und Benutzern sowie Dritten andererseits liegen diese Nutzungsbedingungen zu Grunde. Diese stellen einen integrierenden Bestandteil der Benutzung dar. Jeder Benutzer nimmt diese Nutzungsbedingungen zustimmend zur Kenntnis und verpflichtet sich diese Bedingungen bei der Nutzung des Portals zu beachten und einzuhalten. Diese Nutzungsbedingungen sind sohin die Rechtsgrundlage der Nutzung der angebotenen Serviceleistungen auf dem Portal www.wegla.net. Durch die Nutzung dieser Serviceleistungen verpflichten Sie sich zur Einhaltung dieser Bedingungen, sei es als "Besucher" (d. h. Sie besuchen diese Internetseite ohne angemeldet zu sein) oder als „Tester“ bzw. „Partner“ (Tester, Restaurant), d. h. Sie sind bei dem Portal www.wegla.net angemeldet. Die angebotenen Services dürfen nur dann genutzt werden (egal, ob der Zugriff bzw. die Verwendung absichtlich oder fahrlässig erfolgt ist), wenn man sich zur Einhaltung aller geltenden Gesetze und mit diesen Vertragsbedingungen einverstanden erklärt. Sollten Sie nicht einverstanden sein und diesen Vertrag ablehnen, sind sie dazu angehalten das Internetportal www.wegla.net unverzüglich zu verlassen und dürfen sie das Portal auch nicht mehr besuchen.
2.) Der Betreiber des Internetportals www.wegla.net (in Zukunft "Betreiber" genannt) kann diesen Vertrag jederzeit ändern. Die Änderungen treten erst in Kraft, wenn diese auf dieser Seite dargestellt werden. Am Ende der Nutzungsbedingungen findet sich jeweils das Datum der letzten Vertragsänderung. (Für getroffene Vereinbarungen zwischen dem Betreiber und Benutzern gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Abschlusses der Vereinbarung getroffenen Nutzungsbedingungen, soweit nicht ausdrücklich die Anwendung aktuellerer Nutzungsbedingungen vereinbart werden.)
3.) Wählen Sie die Informationen, die Sie auf oder über das Internetportal www.wegla.net veröffentlichen und anderen Benutzern zur Verfügung stellen, sorgfältig aus. Sie dürfen keine illegalen oder anstößigen Informationen veröffentlichen. Trotz dieses Verbots können Informationen, Materialen, Produkte oder Dienstleistungen, die von anderen Partnern oder Besuchern zur Verfügung gestellt werden, ganz oder teilweise untersagt oder unzulässig sein oder auf sonstige Weise gegen diese Bedingungen sowie die Philosophie des Betreibers verstoßen. Der Betreiber übernimmt keine wie auch immer geartete Haftung oder Verantwortung für Inhalte und Material, welches von Benutzern/Dritten/Testern und Partnern eigenständig in diesem Portal veröffentlicht werden. Wenn Ihnen ein missbräuchlicher Gebrauch der Serviceleistungen durch Andere bekannt wird, so bitten wir Sie, diesen zu melden. Der Betreiber wird gesetzwidrige Inhalte, anstößige Einträge gegebenenfalls zur Anzeige bringen und die Löschung derartiger Inhalte ehest möglich zu unterbinden versuchen sowie zu löschen. Als Benutzer erkläre ich, den Betreiber ausdrücklich für den Fall einer Inanspruchnahme des Betreibers durch Dritte auf Grund meiner Einträge und/oder Bewertungen schad- und klaglos zu halten.
Der Betreiber ist berechtigt, Veröffentlichungen im alleinigen Ermessen unbegründet abzulehnen bzw. bereits veröffentlichte Inhalte aus dem Portal zu entfernen, zu löschen oder den Zugriff auf die Services ganz oder teilweise, begründet oder unbegründet, abzulehnen, einzuschränken, auszusetzen oder zu beenden. Dies geschieht ohne vorherige Mitteilung oder Erklärung und unter Ausschluss jeglicher Haftung. Davon unberührt bleiben Ansprüche des Betreibers gegenüber Dritten und Benutzern, die durch deren Einträge ein Vorgehen nach diesen Absätzen erfordern, um gesetzwidriges oder strafbares Verhalten zu unterbinden.
4.) Der Betreiber beansprucht keine Eigentumsrechte an Texten, Dateien, Bildern, Fotos, Videos oder sonstigen von Benutzern bzw. Partnern oder Dritten eingestellten Daten. Mit der Veröffentlichung oder Einstellung der Daten in dem Portal www.wegla.net erteilen Sie dem Betreiber die unbeschränkbare Lizenz, den Inhalt unentgeltlich auf den oder über die Portalservices zu nutzen, zu modifizieren, zu löschen, Hinzufügungen vorzunehmen, öffentlich darzubieten, zu reproduzieren, zu verarbeiten und/oder zu verbreiten. Dazu gehört auch die uneingeschränkte Verbreitung eines Teils oder der gesamten Webseite in beliebigen Medienformaten und über jedwede Medien und Medienkanäle. Wenn Benutzer oder Partner Inhalte vom Portal entfernen (lassen), versuchen wir, die Verbreitung alsbaldig einzustellen. Zu dem Zeitpunkt, zu dem die Verbreitung endet, endet auch die Lizenz. Die eventuell entstandenen Kosten hierfür bzw. bereits erbrachte Leistungen des Betreibers werden vom Betreiber in Rechnung gestellt.
5.) Wenn Benutzer oder Partner Bewertungen auf dem Portal www.wegla.net einstellen, sichern diese folgendes zu:
• Der Benutzer/Partner hat diese Nutzungsbedingungen gelesen und akzeptiert
• Der Benutzer/Partner ist der Urheber aller Texte und Bilder
• Der Benutzer/Partner schreibt nur die Wahrheit, frei von persönlichen Emotionen, die seine Bewertung beeinflussen könnte.
• Der Benutzer/Partner ist nicht mit den Inhabern des getesteten Restaurants verwandt oder befreundet.
• Der Benutzer/Partner hat sich nicht für eine bessere Wertung Geld oder Naturalien vom Restaurantbetreiber oder dessen Angestellten geben lassen
Sämtliche Benutzer und Partner erklären sich damit einverstanden, dass der Betreiber sich das Recht vorbehält, Gebühren für Teile der Services in Bezug auf www.wegla.net in Rechnung zu stellen und diese Gebühren (ggf.) zu gegebener Zeit zu ändern. Falls der Betreiber die Partnerschaft auf Grund eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen beendet, verzichtet der Benutzer/Partner (ggf.) auf die Erstattung noch nicht aufgebrauchter Gebühren oder Zahlungen.
6.)
6.1.) Bei der Anmeldung einer Partnerschaft werden Sie (ggf.) aufgefordert, ein Passwort zu erstellen. Sie tragen die alleinige Verantwortung für die Geheimhaltung Ihres Passworts. Sie verpflichten sich, niemals die Accounts, Benutzernamen oder Passwörter anderer Partner zu verwenden bzw. sich unter fremden Benutzernamen und Passwörtern anzumelden und Ihr Passwort nicht an Dritte weiterzugeben. Sie verpflichten sich, den Betreiber umgehend davon zu unterrichten, wenn Sie den Verdacht haben, dass Ihr Account oder Passwort von Unbefugten benutzt wird. Sie tragen die alleinige Verantwortung für die Nutzung Ihres Accounts. (Die Benutzer und Partner erteilen ihre ausdrückliche und unwiderrufliche Einwilligung, dass der Betreiber berechtigt ist, die Benutzernamen unterhalb des entsprechenden Eintrages zu veröffentlichen und auf Aufforderung an Behörden, Gerichte oder sonstige Aufsichtsbehörden aller Art bekannt zu geben).
6.2.) Die mit der Partnerschaft vereinbarten wechselseitigen Rechte und Pflichten ergeben sich aus dem jeweils gesondert geschlossenen Partnerschaftsvertrag. Diese Nutzungsbedingungen stellen einen integrierenden Bestandteil solcher Vereinbarung zwischen dem Betreiber und Partnern dar.
6.3.) Für vereinbarte Gebühren und Beiträge gilt ein Zahlungsziel von 14 Tagen ab Rechnungslegung als vereinbart. Wiederkehrende Leistungen sind jeweils zum 1. eines jeden Monats bei einem Respiro von 5 Tagen auf das Konto des Betreibers anzuweisen. Es werden die gesetzlichen Zinsen in der Höhe von 8 Prozentpunkten über dem von der österreichischen Nationalbank veröffentlichten Basiszinssatz für Unternehmer gem § 352 UGB vereinbart. An Verzugszinsen werden 2% pro Monat vereinbart.
6.4.) Für den Fall einer Ratenzahlungsvereinbarung gilt Terminverlust als vereinbart. Das heißt für den Fall der Säumigkeit mit auch nur einer Rate, wird der gesamte offen aushaftende Restbetrag sofort fällig.
6.5.) Für sämtliche Streitigkeiten zwischen dem Betreiber und Partnern wird ausdrücklich und ausschließlich die Anwendung österreichischen Rechtes sowie die Zuständigkeit der sachlich zuständigen Innsbrucker Gerichte vereinbart.
7.) Sie sichern zu, gewährleisten und erklären, dass Sie der Urheber und alleinige Rechteinhaber des auf oder über das Portal www.wegla.net veröffentlichten Inhalts zu sein bzw. berechtigt sind, die oben angegebene Lizenz zu erteilen und dass die Veröffentlichung Ihres Inhalts auf dem Portal nicht gegen geltende Gesetze, einschließlich u. a. Datenschutzgesetze, Verwertungsgesetze, Rechte des geistigen Eigenturms, Urheberrechte, Vertrags- oder sonstige Rechte von natürlichen oder juristischen Personen verstößt. Sie verpflichten sich, alle Lizenzgebühren, Gebühren oder sonstigen Kosten zu bezahlen, die Sie natürlichen oder juristischen Personen auf Grund des von Ihnen veröffentlichten Inhalts schulden.
Der Betreiber achtet die Rechte des geistigen Eigentums Anderer und verlangt dies auch von den Benutzern und Partnern. Das Hochladen, Einbetten, Veröffentlichen, Mailen, Übertragen oder die sonstige Bereitstellung von Materialien, die gegen Urheberrechte, Patente, Marken, Betriebsgeheimnisse oder sonstige, urheberrechtlich geschützte Rechte von natürlichen oder juristischen Personen verstoßen, sind untersagt. Die Partner und Benutzer erklären ausdrücklich den Betreiber hinsichtlich jedweder Ansprüche Dritte schad- und klaglos zu halten. Der Betreiber hat das Recht, Partnerschaften zu beenden, soweit die Partner gegen diese Bedingungen oder die Philosophie des Betreibers verstoßen. Ebenso ist der Betreiber berechtigt allfällige Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
Die Nutzung des Portals www.wegla.net unterliegt den österreichischen Datenschutzbestimmungen. Ausdrücklich stimmen die Benutzer und Partner zu, dass der Betreiber berechtigt ist, das Portal, sämtliche Datenbestände, sämtliche Veträge und den "good will" des Portals an Dritte zu veräußern und sämtliche Daten der Benutzer und Partner sowie sämtliche getroffene Vereinbarungen an den Übernehmer bekannt zu geben und zu überbinden.
Der Betreiber ist unter keinen Umständen Ihnen oder Dritten gegenüber haftbar für direkte, indirekte, beiläufig entstandenen, konkreten oder Strafschadenersatz, einschließlich eines Schadenersatzes für entgangenen Gewinn im Zusammenhang mit der Nutzung des Internetportals www.wegla.net, selbst wenn der Betreiber auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde.
8.) Sollten eine oder mehrere Bedingungen dieser Nutzungsbedingungen rechtswidrig, ungültig, unwirksam oder nicht durchsetzbar sein, tritt an deren Stelle eine solche rechtwirksame, gültige, wirksame und/oder durchsetzbare Bestimmung, die der rechtswidrigen, ungültigen, unwirksamen oder nicht durchsetzbaren am nächsten kommt. Die übrigen Bedingungen bleiben davon unberührt. Es gilt ausschließlich das österreichische Recht welches ausdrücklich vereinbart wird. Für Streitigkeiten aus der Nutzung des angeführten Portals sowie aus Geschäftsbeziehungen zwischen dem Betreiber und Benutzern bzw. Partnern und Dritten wird die Zuständigkeit der sachlich zuständigen Innsbrucker Gerichte ausdrücklich vereinbart.
9.) Die Benutzer und Partner erklären diese Nutzungsbedingungen gelesen zu haben, deren Inhalt zu verstehen, auf die Anfechtung wegen Irrtums oder Verkürzung um die Hälfte ausdrücklich zu verzichten und stimmen diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich zu.
Durch die Bestätigung des Symbols „Ich habe die weiter unten angeführten Nutzungsbedingungen gelesen und bin damit einverstanden.“ werden diese Nutzungsbedingungen zum integrierenden Bestandteil der Nutzung des Portals sowie der Vereinbarungen zwischen dem Betreiber und den Benutzern bzw. Partnern.
10.) Sonderregelungen für Benutzer und Newsletterabonnenten
10.1.) Benutzer (Tester) dürfen das gleiche Restaurant nicht innerhalb von 3 Wochen mehrfach bewerten. Sollte es dennoch (unabsichtlich) zu Mehrfachbewertungen eines Restaurants innerhalb dieser Frist kommen, so wird diese vom System automatisch gelöscht.
10.2.)Eine abgegebene Bewertung muss korrekt und vollständig sein, um im System gespeichert und dadurch für die Teilnahme am Gewinnspiel qualifiziert zu werden. Nicht korrekte oder unvollständige Bewertungen werden vom Betreiber ohne weitere Verständigung des Benutzers (Testers) gelöscht. Der Betreiber behält sich das Recht vor, jegliche Bewertung ohne Angabe von Gründen aus dem System zu entfernen bzw. zu löschen. Gelöschte Bewertungen nehmen nicht an allfälligen Gewinnspielen teil.
10.3.) Abgegebene Bewertungen müssen wahrheitsgemäß und aufrichtig sein. Sie dürfen das bewertete Restaurant nicht böswillig oder mutwillig beeinträchtigen, herabsetzen oder verleumden. Für eventuelle Schäden und Schadensersatzansprüche der bewerteten Restaurants haftet der Benutzer (Tester) als Urheber der Bewertung in jedem Fall selbst. Der Benutzer (Tester) erteilt seine ausdrückliche und unwiderrufliche Einwilligung, dass dessen Daten an allfällig Geschädigte herausgegeben bzw. bekannt gegeben werden und der Benutzer (Tester) als Urheber namhaft gemacht wird. Weiter dürfen Sie in der Bewertung keine Schimpfworte verwenden oder irgendwelche Menschen oder Firmen beleidigen. Wählen Sie Ihre Worte sorgfältig und versuchen Sie in korrektem Deutsch zu schreiben.
10.4.) Als Benutzer /Tester erklären Sie ausdrücklich, den Betreiber des Portals www.wegla.net hinsichtlich jedweder Inanspruchnahme durch Dritte, die auf Grund Ihrer Bewertung erfolgt schad- und klaglos zu halten an den Betreiber des oben angeführten Portals zu bezahlen. Ferner verpflichten Sie sich keine gesetzwidrigen oder verbotenen Äußerungen in die Bewertung zu schreiben.
10.5.) Mit der Abgabe einer Bewertung erklären Sie sich damit einverstanden, den Newsletter von wegla.net zu erhalten. Sie können diesen Newsletter jederzeit abmelden (siehe Newsletter).
10.6.) Weiters erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihre Angaben digital gespeichert und weiterverarbeitet werden. Der Betreiber ist berechtigt, Ihre persönlichen Daten für Marketing- und sonstige Zwecke weiterzuverwenden. Als bewertender Benutzer stimmen Sie ausdrücklich der Weitergabe Ihrer persönlichen Daten auch an Dritte, insbesondere zu Marketing oder sonstigen Zwecken zu.
10.7.) Mit der Abgabe einer Bewertung nehmen Sie automatisch am Gewinnspiel des Betreibers teil. Als Gewinne werden insgesamt 5 Gutscheine verschiedener Art in der Höhe von jeweils € 20.- verlost. Jede Person kann pro Gewinnspiel nur einen Gewinn erhalten. Mitmachen darf jeder außer die Betreiber gelisteter Restaurants und Mitarbeiter bzw. Partner von wegla.net. Teilnehmer, die jünger als 16 Jahre sind, sollten ihre Eltern oder den gesetzlichen Vertreter um eine Teilnahmeerlaubnis ersuchen. Teilnahmeschluss ist jedes Jahr der 31. Dezember. Alle später abgegebenen Bewertungen nehmen automatisch beim darauf folgenden Gewinnspiel des nächsten Jahres teil. Die Gewinner werden per Email informiert. Wir behalten uns das Recht vor, bei der Übergabe der Gewinne Fotos zu machen und diese dann mit Namen auf der Homepage oder anderen Marketingkanälen zu veröffentlichen. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Alle Steuern, Abgaben und sonstigen Verpflichtungen, die sich aus dem Gewinn ergeben, trägt der Gewinner. Es ist keine Barauszahlung der Gewinne möglich.
10.8.) Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Änderungen treten dann in Kraft, sobald Sie auf dieser Seite dargestellt werden. Es wird am Ende der Nutzungsbedingungen immer das Datum der letzten Vertragsänderung aufgeführt.
10.9.) Die Nutzung des Portals www.wegla.net unterliegt den österreichischen Datenschutzbestimmungen.
10.10.) Der Betreiber dieser Internetseite bietet den Benutzern der Website an, einen Newsletter zu abonnieren. Der Betreiber eröffnet damit die Möglichkeit, regelmäßig Informationen von und über Inhalte dieser Internetseite bzw. andere Informationen per Email zu erhalten. Dieses Angebot richtet sich nach den folgenden Bestimmungen.
10.11.) Das Abonnement setzt voraus, dass sich der Benutzer registrieren lässt. Der Betreiber benötigt dazu die Emailadresse und den vollen Namen des Abonnenten. Es besteht jedoch kein Anspruch des Benutzers auf eine Registrierung. Der Betreiber behält sich das Recht vor, ohne Angaben von Gründen eine Registrierung zu verweigern.
10.12.) Mit Absenden der Registrierung beginnt das Abonnement des Newsletters. Der Betreiber sendet dem Abonnenten per Email regelmäßig einen Newsletter zu. Ein Anspruch des Abonnenten auf diesen Service besteht nicht. Der Betreiber behält sich weiter vor, die Verteilung der Newsletter jederzeit ohne Vorankündigung auszusetzen bzw. einzustellen. Dies gilt insbesondere für Fälle, in denen aus technischen Gründen oder aus rechtlichen Gründen eine ordnungsgemäße Durchführung nicht gewährleistet werden kann.
10.13.) Der Abonnent kann jederzeit das Newsletter-Abonnement kündigen. Die Kündigung bewirkt, dass der Betreiber die gespeicherten personenbezogenen Daten löscht. Genaue Details wie der Newsletter abbestellt werden kann finden sich in jeder Ausgabe des Newsletters.
10.14.) Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Services, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise beim Abonnement des Newsletters entstehen können, es sei denn, dass solche Schäden vom Betreiber, deren Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden.
10.15.) Der Betreiber verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten und das Fernmeldegeheimnis zu wahren. Insbesondere wird in diesem Zusammenhang auf die Datenschutzinformation hingewiesen. Weiters erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihre Angaben digital gespeichert und weiterverarbeitet werden. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Ihre persönlichen Daten für Marketing- und sonstige Zwecke weiterzuverwenden.
Die Benutzer und (Werbe-)Partner erklären diese Nutzungsbedingungen gelesen zu haben, deren Inhalt zu verstehen, auf die Anfechtung wegen Irrtums oder Verkürzung um die Hälfte ausdrücklich zu verzichten und stimmen diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich zu. Durch die Bestätigung des Symbols „Ich habe die weiter unten angeführten Nutzungsbedingungen gelesen und bin damit einverstanden.“ werden diese Nutzungsbedingungen zum integrierenden Bestandteil der Nutzung des Portals sowie der Vereinbarungen zwischen dem Betreiber und den Benutzern bzw. Partnern.
Innsbruck, am 11.11.2008
